Von: Rückwärts immer, vorwärts nimmer | Alternative Dresden News
[...] die ihren historischen Alleinvertretungsanspruch auf den 13. Februar im Dezember 2009 mit einer umstrittenen Gesetzesänderung auf Landesebene rechtlich umsetzen konnte. Darin enthalten ist...
View ArticleVon: Juristische Ohrfeige für Schwarz-Gelb in Sachsen | Alternative Dresden News
[...] Prof. Dr. Ralf Poscher von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im vergangenen August eine Normenkontrollklage eingereicht. In ihrer gemeinsamen Presserklärung hatten sie darin auf mehrere...
View ArticleVon: Umstrittenes Sächsisches Versammlungsgesetz beschlossen | Alternative...
[...] die Opposition aus den Linken, der SPD und den Grünen im August 2010 eine Normenkontrollklage eingereicht. In ihrer gemeinsamen Begründung hatten sie auf mehrere Fehler und schwammige...
View ArticleVon: Umstrittenes Sächsisches Versammlungsgesetz beschlossen « RASH Leipzig
[...] die Opposition aus den Linken, der SPD und den Grünen im August 2010 eine Normenkontrollklage eingereicht. In ihrer gemeinsamen Begründung hatten sie auf mehrere Fehler und schwammige...
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